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Corona Hamburg

Das Coronavirus legt Hamburg lahm – und sorgt dafür, dass Tausende bis Zehntausende Menschen im HomeOffice arbeiten müssen.

Pendeln war gestern – Homeoffice (Heimbüro) ist heute‎!

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Der Arzt, Orthopäde und Sportwissenschaftler Dr. med. Peter Stehle teilt sein medizinisches Fachwissen gerne mit Menschen, die auf der Suche nach einem Rücken ohne Schmerz in der Coronavirus (COVID-19) Krise sind.

Er betreibt seit vielen Jahren in Deutschland zusammen mit Gernot-M. Steifensand, Dr. med. Sababi, Dr. med. Peter Taub und vielen anerkannten Ärzten eine seriöse und zukunftsweisende Ergonomie- und Krisen-Sitzforschung.

Dr. med. Peter Stehle weiß mehr über die neue Coronavirus Sitzkrise als die meisten Verbände und Fachhändler, die nach wie vor nur den DIN- und Einheitsbürostuhl als die Rückenmedizin gegen Schulter, Nacken und Rückenschmerzen in der Sitzkrise fa­vo­ri­sie­ren.

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Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen Infektionsschutzgesetz – IfSG § 56 Entschädigung

PresseTeam24.de
Martin-G. Steifensand
Mühlstraße 25
90530 Wendelstein / Deutschland
Telefon: 09129-40679-0
E-Mail: PresseTeam24@gmx.de

Coronavirus – Wo bekomme ich Informationen und Unterstützung in Bayern?

Die weltweite Ausbreitung des in China erstmals aufgetretenen Coronavirus (2019-nCoV) führt auch bei Unternehmen in Bayern zu zahlreichen Fragen.

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat im Folgenden wichtige Informationen und Links für betroffene Unternehmen zusammengestellt.

Bitte wenden Sie sich an die aufgeführten Stellen, die zu den jeweiligen spezifischen Fragestellungen kompetent und aktuell Auskunft geben können. Es wird darauf hingewiesen, dass die staatlichen Stellen und Kammern lediglich informieren können, aber keine Rechtsberatung vornehmen dürfen.

Bitte beachten Sie: Alle relevanten Informationen finden Sie fortlaufend aktualisiert zentral an dieser Stelle.

Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie

Bitte beachten Sie, dass das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege am 20. März 2020 mit einer Allgemeinverfügung(PDF auf externem Server) eine grundlegende Ausgangsbeschränkung erlassen hat. Die eigene Wohnung darf nur bei Vorliegen triftiger Gründe verlassen werden. Dazu gehören u. a. die Ausübung beruflicher Tätigkeiten sowie Versorgungs­gänge des täglichen Bedarfs. Die Auswirkungen für den Einzelhandel werden auf dieser Seite dargestellt.

Antworten auf die wichtigsten Fragen zu den Ausgangs­beschränkungen.

Informationen zur Ausgangsbeschränkung in deutscher Gebärdensprache und in Leichter Sprache(PDF auf externem Server).

Unterstützung für betroffene Unternehmen – Soforthilfe Corona in Bayern

Die Bayerische Staatsregierung hat ein Soforthilfeprogramm eingerichtet, das sich an Betriebe richtet, die von der Corona-Krise besonders geschädigt wurden.

Anträge können von gewerblichen Unternehmen und selbstständigen Angehörigen der Freien Berufe (bis zu 250 Erwerbstätige) gestellt werden, die eine Betriebs- bzw. Arbeitsstätte in Bayern haben.

Beantragung: Alle Informationen zur Förderung und das Antragsformular finden Sie hier.

Auch die Bundesregierung hat ein Soforthilfe-Programm für kleine Betriebe angekündigt. Eckpunkte(PDF auf externem Server) sind bereits bekannt, eine Antragstellung ist derzeit aber noch nicht möglich. Sobald weitere Informationen vorliegen, werden wir Sie an dieser Stelle informieren.

Finanzielle Unterstützungsangebote in Bayern

Betroffenen Unternehmen stehen für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus die Darlehensprodukte der LfA Förderbank Bayern, die Darlehensprodukte der KfW sowie verschiedene Bürgschaftsprogramme zur Verfügung. Der Freistaat Bayern stellt mit einer Erhöhung der Rückbürgschaften sicher, dass die LfA Förderbank Bayern zusätzliche Risiken übernehmen kann.

Ziel der Finanzierungshilfen: Primäres Ziel ist die Bereitstellung zusätzlicher Liquidität, die es den Unternehmen ermöglicht, die schwierige Zeit zu überbrücken und sich zu stabilisieren.

Finanzierungsvoraussetzung: Voraussetzung für die Unterstützung der Unternehmen ist ein grundsätzlich tragfähiges Geschäftsmodell und die Bereitschaft der Hausbanken, die nachfolgenden Angebote in die Gesamtfinanzierung einzubinden.

Ihr Weg zu den Finanzierungshilfen: Erster Ansprechpartner für die finanziellen Unterstützungsangebote der LfA Förderbank Bayern, der KfW sowie der Bürgschaftsbank Bayern GmbH (BBB) ist grundsätzlich Ihre Hausbank – sie berät und beantragt die finanziellen Hilfen bei LfA und BBB. Bitte sprechen Sie daher zuerst mit Ihrer Hausbank.

Darlehensprogramme in Bayern

Mit den Darlehensprogrammen der LfA Förderbank Bayern, insbesondere dem Universalkredit der LfA, können u. a. der allgemeine Betriebsmittelbedarf oder die Umschuldung kurzfristiger Verbindlichkeiten finanziert werden. Die Darlehensprogramme können mit Haftungsfreistellungen kombiniert werden, die die Hausbanken von Ausfallrisiken entlasten und so die Kreditvergabe erleichtern. Tilgungsfreijahre sind möglich.

Fragen zu den Darlehensprogrammen der LfA beantworten Mitarbeiter der Task Force der LfA Förderbank Bayern unter der Telefonnummer 089 2124-1000. Alle wichtigen Informationen finden Sie darüber hinaus auch unter lfa.de.

Auch die KfW weitet die bestehenden Programme aus, um den Zugang der Unternehmen zu günstigen Krediten zu erleichtern und die Instrumente für mehr Unternehmen verfügbar zu machen. Insbesondere werden die Bedingungen für den KfW-Unternehmer­kredit, den ERP-Gründerkredit – Universell sowie den KfW Kredit für Wachstum angepasst.

Nähere Informationen zu den Programmen der KfW finden Sie unter kfw.de oder unter der kostenfreien Servicenummer 0800 539-9001.

Bürgschaftsprogramme in Bayern

Bei nicht ausreichenden Sicherheiten können Darlehen der Banken verbürgt werden:

• Bürgschaften der Bürgschaftsbank Bayern GmbH (BBB): Die BBB übernimmt Bürgschaften für Kredite von kleinen und mittleren Unternehmen in Bayern, die den Branchen Handel, Handwerk, Hotel- und Gaststättengewerbe sowie Garten- und/oder Landschaftsbau zuzuordnen sind. Die Bürgschafts­obergrenze beträgt 2,5 Millionen Euro. Die maximale Bürgschaftsquote für Betriebs­mittel­finanzierungen beträgt 80 Prozent.
  
  Weitere Auskünfte erteilt die Bürgschaftsbank Bayern GmbH unter der Telefonnummer 089 545857-0.
  
• Bürgschaften der LfA Förderbank Bayern: Die LfA übernimmt Ausfallbürgschaften für Kredite an mittelständische Unternehmen sowie Freiberufler. Verbürgt werden Investitions-, Betriebsmittel- und Avalkredite, die wegen mangelnder bankmäßiger Sicherheiten ansonsten nicht gewährt werden könnten. Der Bürgschaftsbetrag ist bis zu 5 Millionen Euro möglich. Darüber hinaus können auch Staatsbürgschaften übernommen werden. Für Handwerk, Handel, Hotel- und Gaststättengewerbe sowie Garten- und/oder Landschaftsbau steht das Bürgschaftsangebot der Bürgschaftsbank Bayern GmbH (s. o.) zur Verfügung. Weitere Auskünfte erteilt die Förder­beratung der LfA Förderbank Bayern unter der Telefonnummer 089 2124-1000.

Schutzschirm zur Krisenunterstützung in Bayern

Wir haben das Förderinstrumentarium der LfA Förderbank Bayern für alle Anträge, die ab dem 17. März 2020 gestellt werden, bis auf Weiteres geändert:

• LfA-Bürgschaften
  Der maximale Bürgschaftssatz für Betriebsmittel-, Rettungs- und Umstrukturierungsbürgschaften sowie Konsolidierungsdarlehen wird von 50 Prozent auf 80 Prozent angehoben.
  Zudem genügt es als Voraussetzung für eine Betriebs­mittel­bürgschaft, dass ein mittelständisches Unternehmen aktuelle Liquiditätsprobleme hat (bislang konnten Betriebsmittelkredite nur in besonderen Fällen z. B. bei erhöhtem Betriebsmittelbedarf im Zusammenhang mit Konsolidierungen verbürgt werden).
  
  
• Universalkredit mit Haftungsfreistellung
  Der Haftungsfreistellungssatz beim Universalkredit wird von 60 Prozent auf 80 Prozent angehoben.
  Zudem werden die Haftungsfreistellungen beim Universalkredit für größere Unternehmen mit bis zu 500 Millionen Euro Konzern­umsatz (bisher können nur kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler eine Haftungsfreistellung erhalten) sowie für haftungsfreizustellende Darlehensbeträge bis zu 4 Millionen Euro (bisher bis zu 2 Millionen Euro) geöffnet.
  
  
• Akutkredit
  Auf die Erstellung eines Konsolidierungskonzepts wird verzichtet, unabhängig von der Höhe des beantragten Akutkredits, sofern die Hausbank bestätigt, dass akute Liquiditätsschwierigkeiten infolge der Corona-Auswirkungen und damit ein akzeptierbarer Konsolidierungsanlass vorliegen und sie die eingeleiteten bzw. geplanten Konsolidierungsmaßnahmen mitträgt.
  
  
• Ausweitung des vereinfachten Verfahrens für alle Haftungsfreistellungen sowie neu auch für Bürgschaften
  Um die Antragsprozesse bei den Haftungsfreistellungen und LfA-Bürgschaften zu beschleunigen und diese damit für Unternehmen und Freiberufler schneller zugänglich zu machen, wird bis auf Weiteres der Schwellenwert, bis zu dem ein vereinfachtes Verfahren der Risikoprüfung angewendet wird, von derzeit 250.000 Euro auf 500.000 Euro angehoben. Dadurch müssen für diese Fälle weniger Unterlagen eingereicht werden, z. B. wird auf die Bilanzeinreichung sowie die Anlagen persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse verzichte

Kurzarbeit in Bayern

Wird in Folge des Coronavirus eine vorübergehende Reduzierung der üblichen Arbeitszeiten notwendig, können betroffene Betriebe bei ihrer zuständigen Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld beantragen.

Darüber hinaus werden – wie von Bayern gefordert – erweiterte Kurzarbeitsregelungen umgesetzt. Im Einzelnen gibt es folgende Erleichterungen:

• Das Erfordernis, dass mindestens ein Drittel der Belegschaft vom Arbeitsausfall betroffen ist, wird auf eine Schwelle von 10 Prozent abgesenkt.
• Die Sozialversicherungsbeiträge werden vollständig von der Bundesagentur für Arbeit übernommen.
• Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden wird teilweise oder vollständig verzichtet.
• Auch Leiharbeitnehmer können Kurzarbeitergeld beziehen.
• Wie bereits am 29. Januar 2020 von der Bundesregierung beschlossen, soll im gleichen Zug eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldbezugs von 12 auf 24 Monate ermöglicht werden.

Diese erweiterten Regelungen gelten rückwirkend zum 1. März 2020. Informationen zum Kurzarbeitergeld sowie ihre zuständige Arbeitsagentur finden Sie auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit.

Die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) bietet in ihrem ServiceCenter zur Kurzarbeit umfangreiche Informationen und eine Ausfüllhilfe zum Antrag auf Kurzarbeitergeld.

Stundung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen in Bayern

Steuern in Bayern

Um die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, können Steuerzahlungen gestundet sowie Vorauszahlungen der Gewerbesteuer auf null gesetzt werden.

Auf die üblichen Stundungszinsen in Höhe von 0,5 Prozent pro Monat wird bis zum 31. Dezember 2020 verzichtet, solange der Schuldner einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen ist.

Den Antrag zur Steuerstundung(PDF auf externem Server) finden Sie hier. Ansprechpartner ist Ihr zuständiges Finanzamt.

Weitere Informationen zu den bestehenden Möglichkeiten bietet das Bundesministerium der Finanzen.

Sozialversicherungsbeiträge in Bayern

Unternehmen, die aufgrund der Corona-Krise unter extremen Einnahmeausfällen leiden, können bei den zuständigen Krankenkassen eine zinsfreie Stundung von Sozial­versicherungsbeiträgen beantragen. Voraussetzung dafür ist aber, dass vorrangig bereits die anderen Unterstützungs­möglichkeiten vergeblich versucht wurden (Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld, Fördermitteln und/oder Krediten) und die glaubhafte Erklärung, dass der Arbeitgeber einen erheblichen finanziellen Schaden durch die Corona-Pandemie erlitten hat.

Bitte denken Sie daran, dass für eine Stundung der Beiträge für den Monat März eine formlose Antragstellung bis spätestens 26. März 2020 erfolgen muss.

Informationen zu den Möglichkeiten und zum Verfahren bietet das Infoblatt des GKV-Spitzenverbands(PDF auf externem Server).

Corona Bayern

Das Coronavirus legt Bayern lahm – und sorgt dafür, dass Tausende bis Zehntausende Menschen im HomeOffice arbeiten müssen.

Nur wenn Menschen sich isolieren, lässt sich das Coronavirus aufhalten. Das betrifft auch die Angestellten. Firmen sollten sie jetzt zum Arbeiten nach Hause schicken.

Weitreichende Maßnahmen im Freistaat Bayern Das Corona-Virus breitet sich auch im schnell in Bayern weiter aus. Daher hat das Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege am Freitag (13. März) weitreichende Maßnahmen beschlossen, die die Ausbreitung des Virus verlangsamen sollen. Die Maßnahmen gelten zunächst bis einschließlich 19. April 2020.

Dr. med. Peter Stehle weiß mehr über die neue Coronavirus Sitzkrise als die meisten Verbände und Fachändler, die nach wie vor nur den DIN- und Einheitsbürostuhl als die Rückenmedizin gegen Schulter, Nacken und Rückenschmerzen in der Sitzkrise fa­vo­ri­sie­ren.

Deutschland hat mit Dr. med. Peter Stehle den besten Arzt- und Sportmediziner für die ergonomische Virus-Sitzkrise.

Pendeln war gestern – Home-Office (Heimbüro) ist heute‎!

Warum jeden Tag ins Büro, wenn die Arbeit auch von Zuhause im Home-Office (Heimbüro) in Bayern erledigt werden kann?

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Der Arzt, Orthopäde und Sportwissenschaftler Dr. med. Peter Stehle teilt sein medizinisches Fachwissen gerne mit Menschen, die auf der Suche nach einem Rücken ohne Schmerz in der Coronavirus (COVID-19) Krise sind.

Dr. med. Peter Stehle betreibt seit vielen Jahren in Deutschland zusammen mit Gernot-M. Steifensand, Dr. med. Sababi, Dr. med. Peter Taub und vielen anerkannten Ärzten eine seriöse und zukunftsweisende Ergonomie- und Krisen-Sitzforschung.

Isolation ist das Mittel der Wahl gegen das Coronavirus. Ganze Länder riegeln sich ab, nach innen und außen. Hauptsache, es kommen nicht mehr so viele Menschen an einem Ort zusammen und die Übertragung des Virus wird aufgehalten, wenn nicht gar gestoppt.

Auch jedes Unternehmen sollte sich jetzt fragen, was sein Beitrag sein kann, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor einer möglichen Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. Reicht es, wenn das Reinigungspersonal die Tastaturen nun häufiger als sonst abwischt?

Genügt es, die Angestellten aufzufordern, bei Halskratzen zu Hause zu bleiben? Oder gibt es womöglich drastischere Maßnahmen, um sie zu schützen? Können nicht einfach alle von zu Hause aus arbeiten?

Wenn es um individuelle Büroausstattungen geht, sind wir Ihr kompetente Partner in Bayern

Derzeit treten vermehrt Lungenerkrankungen durch ein neuartiges Coronavirus (COVID-19) auf.

Betroffen sind insbesondere die Metropole Wuhan (11 Millionen Einwohner) und die Provinz Hubei, zu der Wuhan gehört. Weiterhin gelten der Iran, Italien sowie Städte beziehungsweise Regionen in Südkorea, Frankreich, Österreich und Spanien als Risikogebiete.

Zwischenzeitlich wurde die Erkrankung in COVID-19 und der Erreger nunmehrinCoronavirus SARS-CoV-2 umbenannt.

In Deutschland sind Ende Januar 2020 erste Fälle bestätigt worden, am 27. Februar wurde der erste Fall in Bayern bestätigt. COVID-19 ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Häufig gestellte Fragen
zu Sars-CoV-2

Was sind Coronaviren in Bayern?

Coronaviren sind behüllte RNA-Viren, die über ein breites Wirtsspektrum verfügen, zu dem Säugetiere, Vögel und Menschen gehören. Eine bestimmte Gruppe, die β-Coronaviren, können vom Tier auf den Menschen übertragen werden und beim Menschen auch schwerer verlaufende Erkrankungen auslösen.

Welche Krankheiten lösen Coronaviren in Bayern aus?

Coronaviren verursachen gemeinhin Erkrankungen des Magen-Darm-Trakts und der Atemwege. Manche β-Coronaviren verursachen zoonotische Infektionen, das heißt sie werden von Tieren auf Menschen übertragen und können beim Menschen auch schwer verlaufende Infektionen, meist der Atemwege, wie zum Beispiel MERS und SARS auslösen. Auch das neue Coronavirus 2019-nCoV (SARS-CoV-2) gehört zu den β-Coronaviren.

Was ist zum gegenwärtigen Ausbruchsgeschehen in Bayern bekannt?

Am 31.12.2019 berichtete die städtische Gesundheitskommission von Wuhan erstmals über einen Ausbruch von Pneumonien in der chinesischen Metropole Wuhan, Provinz Hubei in China. Der Ausgangspunkt des SARS-CoV-2-Ausbruchs scheint ein am 01.01.2020 geschlossener Fischmarkt in Wuhan zu sein, wo außer Fischen auch andere Tiere wie Geflügel, Fledermäuse und Wildtiere verkauft werden. Als Auslöser dieser Virus-Pneumonien wurde am 07.01.2020 das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 identifiziert. Das tierische Reservoir dieses Virus ist bisher noch unbekannt. Mittlerweile breitet sich das Virus mit über 150.000 Fällen auf allen Kontinenten aus, so dass die WHO von einer Pandemie spricht. Gegenwärtig ist Europa das Epizentrum des Infektionsgeschehens. In Europa weist besonders Italien eine Vielzahl von COVID-19-Erkrankungen auf.

In welchen Ländern gibt es Erkrankungen mit dem neuen Coronavirus SARS-CoV-2?

Der Großteil der Fälle entfällt auf die Stadt Wuhan und die Provinz Hubei, dennoch hat sich das Virus mittlerweile auf ganz China ausgebreitet. Darüber hinaus sind COVID-19- Fälle auch außerhalb Chinas weltweit in vielen Ländern einschließlich Deutschland aufgetreten. Mittlerweile werden auch aus Italien eine Vielzahl von COVID-19-Erkrankungen gemeldet.

Eine tagesaktuelle Übersicht der Fallzahlen stellt das RKI zur Verfügung.

Die weltweiten Fälle stellt die WHO zusammen.

Kommt das neue Coronavirus SARS-CoV-2 auch
in Bayern vor?

Nachdem Bayern als erstes Bundesland mit einem Ausbruch in einer Firma betroffen war, der auf die Stadt Wuhan zurückgeführt werden konnte, sind mittlerweile in allen Bundesländern Fälle nachgewiesen worden.

Eine tagesaktuelle Übersicht der Fallzahlen stellt das RKI zur Verfügung.

Wie verhalte ich mich, wenn ich an einer Atemwegserkrankung (einem grippalen Infekt) in Bayern erkrankt bin?

• Melden Sie sich frühzeitig krank.
• Schicken Sie erkrankte Kinder nicht in eine Gemeinschaftseinrichtung (Kindergarten, Schule).
• Beachten Sie die Husten- und Nies-Etikette
  • Beim Husten und Niesen wegdrehen von anderen Personen.
  • Husten und Niesen erfolgt in die Armbeuge oder in Einwegtaschentücher.
  • Entsorgung von gebrauchten Einwegtaschentüchern in Mülleimer.
  • Häufiges, gründliches Händewaschen mit Wasser und Seife.
• Wenn Sie ärztliche Hilfe benötigen, vereinbaren Sie telefonisch einen Termin mit Ihrem Hausarzt und weisen Sie auf Ihre Atemwegserkrankung hin.
• Wenn Sie
  • Symptome wie Fieber, Muskelschmerzen, Husten, Schnupfen oder Durchfall entwickeln
  • und Sie in letzten 14 Tagen in einem der Coronavirus-Risikogebiete waren
  • oder Kontakt mit einem bestätigten Coronavirus-Fall hatten,
  • so vermeiden Sie zunächst alle nicht notwendigen Kontakte zu anderen Menschen und bleiben zu Hause!
  • Setzen Sie sich bitte umgehend telefonisch mit Ihrer Hausarztpraxis in Verbindung oder rufen Sie den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer 116 117 an. Der Hausarzt oder der kassenärztliche Bereitschaftsdienst bespricht mit Ihnen das weitere Vorgehen.

Der kassenärztliche Bereitschaftsdienst ist für Gehörlose per Fax erreichbar:

Zum Fax-Formular

Wie verhalte ich mich bei Kontakt zu einem bestätigten Coronavirus-Fall in Bayern?

Hatten Sie innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einem bestätigten Coronavirus-Fall, so kontaktieren Sie bitte umgehend das zuständige Gesundheitsamt. Dies muss in jedem Fall erfolgen – unabhängig vom Auftreten von Symptomen.

Welche Symptome zeigen sich bei einer Infektion mit dem neuen Coronavirus SARS-CoV-2 in Bayern?

Die häufigsten klinischen Symptome einer Infektion mit SARS-CoV-2 umfassen nach derzeitigem Stand schnupfenartige Symptome wie Fieber, Husten, Rachenentzündung, eine laufende Nase, Atembeschwerden und Kurzatmigkeit. In einigen Fällen wurde auch von Durchfall berichtet. Symptomlose Verläufe insbesondere bei jüngeren Infizierten kommen vor. Mindestens 80 % der Erkrankungen verlaufen mit milden bis moderaten Symptomen. Schwerere Erkrankungen kommen bei etwa 14 % der Patienten vor und verlaufen mit Lungenbeteiligung bis hin zur Pneumonie. In Einzelfällen ist ein akutes Lungenversagen (acute respiratory distress syndrome, ARDS) möglich, wobei es insbesondere bei älteren Patienten mit Vorerkrankungen zu Todesfällen kommen kann.

Wie lässt sich eine Grippe von einer Infektion mit SARS-CoV-2 in Bayern unterscheiden?

Da die Symptome sehr ähnlich sind, ist eine Unterscheidung ohne weitergehende Untersuchungen kaum möglich. Symptome wie Husten, Fieber oder Atembeschwerden werden viel wahrscheinlicher von einer Grippe oder einer Erkältungskrankheit verursacht. Um eine Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzuschränken, ist es dennoch sehr wichtig, begründete Verdachtsfälle frühzeitig zu erkennen, zu isolieren und labordiagnostisch abzuklären.

Wie lange dauert die Inkubationszeit in Bayern?

Die Inkubationszeit von COVID-19 beträgt im Mittel 5-6 Tage mit einer Spannweite von 1 bis zu 14 Tagen.

Welche Menschen gelten als Risikopersonen bezüglich COVID-19 und welche Vorerkrankungen spielen eine Rolle in Bayern?

Die folgenden Personengruppen habe nach Angaben des RKI ein erhöhtes Risiko für schwere Verläufe der Erkrankung COVID-19:

• ältere Personen (mit stetig steigendem Risiko für schweren Verlauf ab etwa 50–60 Jahren)
• Raucher
• Personen mit bestimmten Vorerkrankungen:
  • des Herzens (z. B. koronare Herzerkrankung),
  • der Lunge (z. B. Asthma, chronische Bronchitis),
  • Patienten mit chronischen Lebererkrankungen
  • Patienten mit Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit)
  • Patienten mit einer Krebserkrankung.
  • Patienten mit geschwächtem Immunsystem (z. B. aufgrund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr schwächen, wie z. B. Cortison)

Welche Behandlungsmöglichkeiten gibt es in Bayern?

Eine spezifische Therapie existiert nicht. Die Therapie erfolgt somit abhängig von der Schwere der Erkrankung symptomatisch.

Wird das neue Coronavirus SARS-CoV-2 in Bayern auch von Mensch zu Mensch übertragen?

Das neue Coronavirus SARS-CoV-2 ist bei engem Kontakt prinzipiell von Mensch zu Mensch übertragbar. Es wurden mittlerweile auch einzelne Fälle bekannt, in denen sich Personen bei Betroffenen angesteckt haben, die offenbar noch keine Symptome gezeigt hatten. Die Infektion erfolgt vor allem als Tröpfcheninfektion. Wie bei anderen Atemwegs-Erregern, ist eine Übertragung durch Schmierinfektion denkbar. Erreger auf den Händen gelangen dabei auf die Schleimhäute von Nase oder Auge und können so zu einer Infektion führen.

Welche Rolle spielen Kinder im Infektionsgeschehen in Bayern?

Jüngere Menschen unter 20 Jahren können sich mit SARS-CoV-2 infizieren, entwickeln aber im Vergleich zu Erwachsenen häufig nur schwache Symptome einer milden Erkältungskrankheit. Inwieweit jüngere Menschen als schwach symptomatische Virusausscheider möglicherweise eine besondere Rolle im Infektionsgeschehen spielen, ist noch nicht abschließend geklärt.

Besteht eine Infektionsgefahr durch SARS-CoV-2-Viren über das Trinkwasser in Bayern?

Eine Übertragung des Coronavirus über die öffentliche Trinkwasserversorgung kann nach unserem derzeitigen Kenntnisstand ausgeschlossen werden.

Durch die geringe Stabilität in der Umwelt ist es ausgeschlossen, dass Coronaviren in ansonsten mikrobiologisch einwandfreie Grundwässer gelangen. Krankheitserreger und andere im Trinkwasser unerwünschte Mikroorganismen landen aufgrund von Schutzmaßnahmen im Einzugsgebiet und der Bodenfiltration nicht im gut geschützten Grundwasser. Selbst wenn Oberflächenwasser aus Seen oder Talsperren oder mikrobiologisch belastetes Quell- und Grundwasser, das möglicherweise auch Viren enthalten kann, zur Trinkwassergewinnung genutzt wird, werden Viren und andere Krankheitserreger durch die nach Trinkwasserverordnung vorgeschriebene Aufbereitung und Desinfektion effektiv und effizient eliminiert. Die Trinkwasser-Desinfektionsverfahren mit Chlor, Chlordioxid, Ozon oder UV-Bestrahlung sind auch wirksam gegen Coronaviren.

Ein Eintrag von Coronaviren über das Wasserwerkspersonal in das Wasserverteilungssystem ist bei Einhaltung der üblichen Hygienevorkehrungen unwahrscheinlich und wird nicht als Verbreitungsrisiko angesehen.

Für Wasserversorgungsunternehmen ist wichtig, dass durch organisatorische und hygienische Vorkehrungen der operative Betrieb der Wasserversorgungsanlagen auch bei Erkrankungen und Quarantänemaßnahmen gewährleistet bleibt.

Beim Trinken soll wie immer der Wasserauslass, besonders an öffentlich zugänglichen Entnahmestellen, nicht mit Mund und Händen berührt und vor dem Trinken kurz gespült werden.

Weitere Informationen finden Sie beim Umweltbundesamt.

Wie wird die Übertragbarkeit des neuartigen Coronavirus über Lebensmittel oder Bedarfsgegenstände im Freistaat Bayern eingeschätzt?

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) kommt zu dem Schluss, dass eine Übertragung des Erregers über Lebensmittel auf den Menschen nach derzeitigem wissenschaftlichem Kenntnisstand unwahrscheinlich ist. Für die Möglichkeit einer Infektion des Menschen über den Kontakt mit Produkten, Bedarfsgegenständen oder durch Lebensmittel gibt es, auch beim aktuellen Ausbruch, bisher nach derzeitigem wissenschaftlichem Kenntnisstand keine Belege. Hygieneregeln im Umgang mit und bei der Zubereitung von rohem Fleisch und Fleischprodukten sollten grundsätzlich eingehalten werden, auch im Hinblick auf andere möglicherweise enthaltene Krankheitserreger. Das Virus ist hitzeempfindlich. Ein etwaiges Risiko kann durch das Erhitzen von Lebensmitteln zusätzlich verringert werden.

Geht eine Gefahr im Freistaat Bayern von Lieferungen oder Paketsendungen aus China aus?

Aufgrund der bisher bekannten Übertragubgswege und da das Virus nach derzeitigem Kenntnisstand nicht lang haltbar und auch nicht sehr leicht übertragbar ist, ist nach derzeitiger fachlicher Einschätzung ein Infektionsrisiko über Warensendungen aus China unwahrscheinlich.

Welche Rolle spielen Haustiere in Bayern?

Bisher gibt es in der wissenschaftlichen Literatur keine Belege für eine Übertragung von SARS-CoV-2 zwischen Mensch und Haustier. Beim Umgang mit Haustieren gelten ganz grundsätzliche Hygieneempfehlungen, um unabhängig von SARS-CoV-2 das Risiko einer Erregerübertragung zwischen Mensch und Haustier zu minimieren.

Weiterführende Informationen zum Umgang mit Haus- und Nutztieren finden sich auf der Internetseite des Friedrich-Loeffler-Instituts.

Besteht eine Infektionsgefahr beim Besuch in Schwimmbädern im Freistaat Bayern?

Die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 in Schwimmbädern ist nicht höher als an anderen Orten im öffentlichen Raum. Das Umweltbundesamt zieht in einer Stellungnahme folgendes Fazit:

„Eine Übertragung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 erfolgt nach derzeitigem Wissensstand vor allem über den direkten Kontakt zwischen Personen oder kontaminierte Flächen. Die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung im Schwimmbad ist daher mit anderen Orten im öffentlichen Raum vergleichbar. Schwimm- und Badebeckenwasser wird in Deutschland entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik aufbereitet und desinfiziert. Bei Bädern, die normgerecht gebaut und betrieben werden, in denen die Wasseraufbereitung den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht und bei denen insbesondere die Durchströmung, Aufbereitung und Betriebskontrolle normgerecht erfolgen, kann davon ausgegangen werden, dass eine hygienisch einwandfreie Wasserbeschaffenheit erzielt wird und das Schwimm- und Badebeckenwasser gut gegen alle Viren, einschließlich Coronaviren, geschützt ist. Es ist jedoch darauf zu achten, dass die Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen im Schwimmbad strikt eingehalten werden. Von Bädern mit biologischer Aufbereitung geht, verglichen mit konventionell aufbereiteten Bädern grundsätzlich ein höheres Infektionsrisiko aus, auf welches der Badegast vor Ort hingewiesen werden sollte.“

Jeder sollte im Augenblick soziale Kontakte einschränken, weshalb man grundsätzlich überlegen sollte, ob der Besuch eines Schwimmbads, in dem ja oft viele Menschen gleichzeitig sind, derzeit angezeigt ist. Ältere Menschen und Personen mit Vorerkrankungen sollten ganz darauf verzichten, weil sie besonders gefährdet sind, schwerer an COVID-19 zu erkranken.

• Stellungnahme des Umweltbundesamtesamtes

Ist ein Impfstoff in Bayern gegen das neuen Coronavirus
SARS-CoV-2 verfügbar?

Ein Impfstoff gegen das neue Coronavirus SARS-CoV-2 ist gegenwärtig nicht verfügbar.

Ist das vorbeugende Tragen eines Mund-Nasenschutzes im Freistaat Bayern sinnvoll?

Das vorbeugende Tragen eines Mund-Nasenschutzes schützt den Träger nicht vor einer Infektion. Die Viruspartikel sind so klein, dass diese das Material problemlos durchdringen können.
Nur wenn eine infizierte Person einen Mund-Nasenschutz trägt, ist dies sinnvoll, denn so kann zumindest beim Niesen und Husten primär eine gewisse Menge an Viren zurückgehalten werden und der Radius des entstehenden Sprühnebels mit virushaltigen Tröpfchen wird so deutlich verkleinert.

Wie schütze ich mich vor einer Infektion mit dem neuen Coronavirus SARS-CoV-2 in Bayern?

Die üblichen Hygieneempfehlungen beim Vorliegen von infektiösen Atemwegserkrankungen, wie zum Beispiel Grippe schützen auch vor einer Infektion mit dem neuen Coronavirus SARS-CoV-2:

• Abstand halten.
• Direkten Körperkontakt mit Erkrankten (Umarmung, Küsschen, ggf. Händeschütteln) vermeiden.
• Berührung des eigenen Gesichts mit ungewaschenen Händen vermeiden.
• Häufiges, gründliches Händewaschen mit Wasser und Seife.

Welche Desinfektionsmittel sind gegen das neue Coronavirus im Freistaat Bayern wirksam?

Zur Desinfektion können alle Mittel mit dem Wirkungsbereich „begrenzt viruzid“ (wirksam gegen behüllte Viren), „begrenzt viruzid PLUS“ oder „viruzid“ verwendet werden. Mittel deren Wirksamkeit für die oben genannten Wirkungsbereiche nachgewiesen sind, können dieser Liste des RKI oder der Desinfektionsmittel-Liste des Verbundes für Angewandte Hygiene der entnommen werden. Bei behördlich angeordneten Desinfektionsmaßnahmen ist die RKI-Liste heranzuziehen.

Wie wird das neue Coronavirus SARS-CoV-2 im Freistaat Bayern nachgewiesen?

Das neue Coronavirus SARS-CoV-2 wird molekularbiologisch mittels einer speziellen PCR (Polymerase-Ketten-Reaktion) nachgewiesen. Die Diagnostik ist am LGL und bei mehreren privaten Labordienstleistern bzw. Universitätslaboren etabliert. Die Durchführung der Diagnostik erfolgt am LGL ausschließlich im Auftrag des Gesundheitsamts. Niedergelassene Ärzte lassen die Diagnostik bei einem Labordienstleister durchführen.

Wie erfolgt die Probennahme zur labordiagnostischen Abklärung in Bayern?

Wenn möglich sollte Probenmaterial aus den oberen und tiefen Atemwegen entnommen werden. Als Probenmaterial aus den tiefen Atemwegen eignen sich:

• Bronchoalveoläre Lavage
• Sputum (nach Anweisung produziert bzw. induziert)
• Trachealsekret

Als Probenmaterial aus den oberen Atemwegen eignen sich:

• Nasopharynx-Abstrich, -Spülung oder -Aspirat
• Oropharynx-Abstrich

Werden Oro- und Nasopharynx abgestrichen, sollten die Tupfer in einem Medium-Röhrchen vereinigt werden, um die Nachweiswahrscheinlichkeit zu erhöhen.

Bei Abstrichen ist zu beachten, dass für den Virusnachweis geeignete Tupfer verwendet werden („Virustupfer“ mit flüssigem Transportmedium verwenden – keine Bakterientupfer mit agarhaltigen Transportmedien).

Alle Proben sollten das Labor schnellstmöglich nach Entnahme erreichen. Erfolgt dies voraussichtlich innerhalb von 72 Stunden, kann die Probe bei 4°C gelagert und wenn möglich gekühlt versendet werden.

Die PCR-Diagnostik zum Nachweis des neuen Coronavirus SARS–CoV-2 ist am LGL etabliert und wird bei begründeten Verdachtsfällen ausschließlich im Auftrag der Gesundheitsämter durchgeführt.

Es wird darüber hinaus empfohlen, Serumproben abzunehmen und zu asservieren, bis ein serologischer Nachweis zur Verfügung steht.

Wann besteht ein begründeter Verdacht auf eine Infektion mit dem neuen Coronavirus SARS-CoV-2 in Bayern?

Begründete Verdachtsfälle sind:

1. Personen mit akuten respiratorischen Symptomen jeder Schwere oder unspezifischen Allgemeinsymptomen
   UND Kontakt mit einem bestätigten Fall mit SARS-CoV-2 bis max. 14 Tage vor Erkrankungsbeginn
2. Personen mit akuten respiratorischen Symptomen jeder Schwere mit und ohne Fieber
   UND Aufenthalt in einem Risikogebiet bis max. 14 Tage vor Erkrankungsbeginn

Sollte bei Erkältungssymptomen routinemäßige auf SARS-CoV-2 im Freistaat Bayern getestet werden?

Eine routinemäßige SARS-CoV-2-Diagnostik ist unnötig und daher nicht sinnvoll. Eine Testung auf das neue Coronavirus SARS-CoV-2 ist bei begründeten Verdachtsfällen notwendig, die eine entsprechende respiratorische Symptomatik entwickeln.

Patienten, die die oben genannten Kriterien für einen begründeten Verdachtsfall nicht erfüllen (auch besorgte Reiserückkehrer) werden gemäß der in der Praxis üblichen Standards untersucht und behandelt. Eine Testung auf das neue Coronavirus wird vom RKI im Rahmen der differentialdiagnostischen Abklärung empfohlen, wenn ein klinischer Verdacht besteht aufgrund von Anamnese, Symptomen oder Befunden, die mit einer COVID-19-Erkrankung vereinbar sind und eine Diagnose für eine andere Erkrankung fehlt, die das Krankheitsbild ausreichend erklärt.

Was unternimmt der Arzt in der Praxis bei einem Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion in Bayern?

Wenn die RKI-Definition auf einen begründeten Verdachtsfall erfüllt ist, sollte

• der Patient möglichst in einem eigenen Praxiszimmer isoliert werden;
• der Patient Mund-Nasen-Schutz anziehen;
• das medizinische Personal Schutzkittel, Handschuhe, zumindest Mund-Nasen-Schutz, besser FFP2-Masken und ggf. Schutzbrille anlegen;
• das zuständige Gesundheitsamt verständigt werden;

Weitere Maßnahmen wie zum Beispiel die Probennahme zur Abklärung einer Coronavirus-Infektion und weitere Absonderungsmaßnahmen erfolgen dann nach Maßgabe des Gesundheitsamts.

Wer ist der Ansprechpartner für Ärzte bei Unklarheiten in Bayern?

Ansprechpartner ist das zuständige Gesundheitsamt. Eine Gesundheitsamt-Suche nach PLZ ist hier möglich.

Besteht eine gesetzliche Meldepflicht in Bayern?

Mit einer seit 01.02.2020 geltenden Verordnung (CorViMV) werden Verdacht bzw. Erkrankung oder Tod in Bezug auf eine Infektion mit SARS–CoV-2 meldepflichtig nach §6 Abs. 1 Satz 1 Nummer 1 des IfSG. Die Erkrankung ist auch dann zu melden, wenn der Verdacht bereits gemeldet wurde. Ebenso ist zu melden, wenn sich der Verdacht nicht bestätigt hat.

Der direkt oder indirekte Nachweis von SARS–CoV-2 ist nach § 7 Absatz 1 Satz 1 IfSG meldepflichtig.

Gibt es Beschäftigungsverbote für schwangere Frauen im Hinblick auf Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter mit COVID-19-Infektionen (COVID-19-Fall) bzw. begründeten Verdachtsfällen in Bayern?

Nach dem Mutterschutzgesetz werden Schwangere u. a. bei Infektionsgefährdung besonders geschützt. Liegt in einem Betrieb ein sog. ”begründeter Verdachtsfall“ oder ein “Fall unter differenzialdiagnostischer Abklärung“ nach RKI vor, sind grundsätzlich gegenüber allen schwangeren Mitarbeiterinnen im Betrieb vorläufige befristete Beschäftigungsverbote und bei einem laborbestätigtem COVID-19-Fall Beschäftigungsverbote bis zum vollendeten 14. Tag nach dem Auftreten des COVID-19-Falls auszusprechen. Bei mehreren nachgewiesenen Fällen gilt das Beschäftigungsverbot bis zum vollendeten 14. Tag nach dem letzten nachgewiesenen COVID-19-Fall.

Bei der Beurteilung, ob das Beschäftigungsverbot für die Schwangere im gesamten Betrieb oder nur in Teilbereichen des Betriebs gilt, ist auch die Größe des Betriebs bzw. die Lage von einzelnen Betriebsstätten sowie die Art der Zusammenarbeit im Betrieb zu berücksichtigen. Sofern auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ausgeschlossen werden kann, dass eine Übertragung von Corona-Viren auf bestimmte andere betriebliche Einheiten des Betriebs erfolgt, können diese vom Beschäftigungsverbot ausgenommen werden.

Nimmt eine betroffene Person (COVID-19-Fall) vorzeitig seine Tätigkeit im Betrieb wieder auf, muss ggf. die o. g. mutterschutzrechtliche Wiederzulassungsfrist von 14 Tagen verlängert werden.

• RKI: Falldefinition
• RKI: Abklärung Verdachtsfall
• StMAS: Arbeitsmedizinische Vorsorge, Mutterschutz, Jugendarbeitsschutz bei der Betreuung von Kindern in Bayern; Empfehlungen für Arbeitgeber, Betriebsärzte, Beschäftigte

Was ist bei einem Besuch eines Alten- oder Pflegeheimes in Bayern zu beachten?

Besucher mit einer Erkältung – egal ob grippaler Infekt, Magen-Darm- oder anderes Virus – sollten generell vorsorglich einen Besuch im Alten- oder Pflegeheim meiden. Darüber hinaus können Angehörige sich und die Bewohner auch durch die allgemeinen Hygieneempfehlungen (z. B. gute Nies-Etikette, häufiges Händewaschen mit Seife) schützen.

• Empfehlungen für Alten- und Pflegeheime anlässlich des Auftretens von Coronavirus Infektionen in Europa

Was ist beim Thema Veranstaltungen im Freistaat Bayern zu beachten?

Mit der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 sind Veranstaltungen und Versammlungen landesweit untersagt. Hiervon ausgenommen sind private Feiern in hierfür geeigneten privat genutzten Wohnräumen, deren sämtliche Teilnehmer einen persönlichen Bezug (Familie, Beruf) zueinander haben. Ausnahmegenehmigungen können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Das Gesundheitsministerium hat dazu am LGL auch eine Hotline für Bürgermeister und Gemeinden eingerichtet. Im Zweifel empfehlen wir immer die Absage oder Verschiebung der Veranstaltung.

• Allgemeinverfügung zu Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie20/122-67PDF 108,71 KB

Ist eine tägliche Reinigung von S-Bahn- und U-Bahn-Zügen sowie Bussen und Trambahnen in Bayern, Oberbayern, München, Niederbayern, Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben, mit Desinfektionsmitteln erforderlich?

Eine Desinfektion von Flächen im öffentlichen Raum ist grundsätzlich nicht sinnvoll. Oberflächen, die angefasst werden, werden ständig rekontaminiert, so dass eine Desinfektion, die nur eine begrenzte Zeit wirkt, keinen wirksamen Schutz vor Infektionen darstellt. Rückstände von Flächendesinfektionsmittel können außerdem die Haut irritieren, weshalb man sie nur sehr gezielt im medizinischen Bereich einsetzt, wo der Nutzen überwiegt. Eine Übertragung von Infektionserregern durch Flächen von öffentlichen Verkehrsmitteln sind mit einer konsequenten Umsetzung von einfachen Basishygienemaßnahmen wie z. B. die Vermeidung des Handkontakts mit Mund, Augen oder Nase und das häufige Händewaschen zu verhindern.
Der Hauptübertragungsweg von SARS-CoV-2 ist die Tröpfcheninfektion, d.h. über direkten Mensch-zu-Mensch-Kontakt. Eine Übertragung durch kontaminierte Flächen ist zwar prinzipiell nicht ausgeschlossen, ist nach derzeitigem Wissensstand jedoch noch nicht nachgewiesen worden. Darüber hinaus sind Coronaviren aufgrund ihrer Struktur nicht sehr stabil in der Umwelt.

Welche Maßnahmen werden am Flughafen in Bayern ergriffen?

An allen Flughäfen in Deutschland und somit auch am Flughafen München stehen Informationsmaterialien zu COVID-19 in mehreren Sprachen (z.B. Deutsch, Englisch, Italienisch und Mandarin) bereit. Die Fluggäste erfahren so, wie sie sich bei einer Ein- oder Ausreise zu verhalten haben. Zudem steht den ankommenden und abfliegenden Passagieren eine extra eingerichtete Telefon- und Mailhotline zur Verfügung.

Einreisenden aus China wird im Flugzeug eine Fluggast-Aussteigekarte (Passenger Location Card, PLC) ausgehändigt. Auf dieser PLC müssen die Einreisenden ihre Kontaktdaten und die Kontaktdaten eventueller Mitreisender angeben. Sie müssen auch Fragen beispielsweise zum Gesundheitszustand und Aufenthaltsort in China beantworten. Am Zielflughafen wird dann entschieden, ob weitere Maßnahmen, zum Beispiel ein Abstrich und bei positivem Ergebnis ein Klinikaufenthalt, notwendig sind. Seit 28.02.2020 erhalten auch Einreisende aus Südkorea, Japan, Italien und Iran spezifische Informationen zu COVID-19 und haben auf den PLC ihre Kontaktdaten anzugeben.

Was muss ich bei Reisen in Bayern beachten?

Im gegenwärtigen pandemischen Ausbruchsgeschehen mit SARS-CoV-2 wird dringend empfohlen, auf alle nicht notwendigen Reisen, insbesondere in Risikogebiete zu verzichten. Das Robert Koch-Institut stellt aktuelle Informationen zu den Risikogebieten und zu besonders betroffenen Gebieten in Deutschland zur Verfügung. Bei nicht aufschiebbaren Reisen wird auf die Seiten des Auswärtigen Amtes bezüglich Reisewarnungen und Reisehinweise verwiesen. Informieren Sie sich vor Reiseantritt, ob die Grenzübergänge passierbar sind!

Was ist bei Briefwahlunterlagen in Bayern zu beachten?

Nach Angaben des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) sind humane Coronaviren nicht besonders stabil auf trockenen Oberflächen. Für Karton wurde in einzelnen Untersuchungen festgestellt, dass selbst nach starker Kontamination das Virus nach mehr als 24 Stunden nicht mehr infektiös war. Allgemein gilt laut BfR, dass keine Fälle bekannt sind, bei denen sich Menschen durch Kontakt zu kontaminierten Gegenständen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert haben. Eine Schmierinfektion ist zwar grundsätzlich denkbar, erscheint insgesamt aber unwahrscheinlich. Dies gilt auch für Briefwahlunterlagen.

Informationsangebote für Menschen mit Behinderungserfahrung im Freistaat Bayern:

• Häufig gestellte Fragen und Antworten zu Sars-CoV-2 in Deutscher Gebärdensprache
• Informationen zum Corona-Virus in Leichter Sprache

Bayerischer Influenzapandemieplan – Hier finden Sie den Bayerischen Influenzapandemieplan:

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Infektionsschutzgesetz – IfSG § 56 Entschädigung

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG § 56 Entschädigung

(1) Wer auf Grund dieses Gesetzes als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern im Sinne von § 31 Satz 2 Verboten in der Ausübung seiner bisherigen Erwerbstätigkeit unterliegt oder unterworfen wird und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, erhält eine Entschädigung in Geld.

Das Gleiche gilt für Personen, die als Ausscheider oder Ansteckungsverdächtige abgesondert wurden oder werden, bei Ausscheidern jedoch nur, wenn sie andere Schutzmaßnahmen nicht befolgen können. Eine Entschädigung nach den Sätzen 1 und 2 erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung oder anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, die gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde, ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können.

(2) Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall. Für die ersten sechs Wochen wird sie in Höhe des Verdienstausfalls gewährt. Vom Beginn der siebenten Woche an wird sie in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gewährt, soweit der Verdienstausfall die für die gesetzliche Krankenversicherungspflicht maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht übersteigt.

(3) Als Verdienstausfall gilt das Arbeitsentgelt (§ 14 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch), das dem Arbeitnehmer bei der für ihn maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit nach Abzug der Steuern und der Beiträge zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung oder entsprechenden Aufwendungen zur sozialen Sicherung in angemessenem Umfang zusteht (Netto-Arbeitsentgelt). Der Betrag erhöht sich um das Kurzarbeitergeld und um das Zuschuss-Wintergeld, auf das der Arbeitnehmer Anspruch hätte, wenn er nicht aus den in Absatz 1 genannten Gründen an der Arbeitsleistung verhindert wäre. Verbleibt dem Arbeitnehmer nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder bei Absonderung ein Teil des bisherigen Arbeitsentgelts, so gilt als Verdienstausfall der Unterschiedsbetrag zwischen dem in Satz 1 genannten Netto-Arbeitsentgelt und dem in dem auf die Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder der Absonderung folgenden Kalendermonat erzielten Netto-Arbeitsentgelt aus dem bisherigen Arbeitsverhältnis. Die Sätze 1 und 3 gelten für die Berechnung des Verdienstausfalls bei den in Heimarbeit Beschäftigten und bei Selbständigen entsprechend mit der Maßgabe, dass bei den in Heimarbeit Beschäftigten das im Durchschnitt des letzten Jahres vor Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder vor der Absonderung verdiente monatliche Arbeitsentgelt und bei Selbständigen ein Zwölftel des Arbeitseinkommens (§ 15 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) aus der entschädigungspflichtigen Tätigkeit zugrunde zu legen ist.

(4) Bei einer Existenzgefährdung können den Entschädigungsberechtigten die während der Verdienstausfallzeiten entstehenden Mehraufwendungen auf Antrag in angemessenem Umfang von der zuständigen Behörde erstattet werden. Selbständige, deren Betrieb oder Praxis während der Dauer einer Maßnahme nach Absatz 1 ruht, erhalten neben der Entschädigung nach den Absätzen 2 und 3 auf Antrag von der zuständigen Behörde Ersatz der in dieser Zeit weiterlaufenden nicht gedeckten Betriebsausgaben in angemessenem Umfang.

(5) Bei Arbeitnehmern hat der Arbeitgeber für die Dauer des Arbeitsverhältnisses, längstens für sechs Wochen, die Entschädigung für die zuständige Behörde auszuzahlen. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag von der zuständigen Behörde erstattet. Im Übrigen wird die Entschädigung von der zuständigen Behörde auf Antrag gewährt.

(6) Bei Arbeitnehmern richtet sich die Fälligkeit der Entschädigungsleistungen nach der Fälligkeit des aus der bisherigen Tätigkeit erzielten Arbeitsentgelts. Bei sonstigen Entschädigungsberechtigten ist die Entschädigung jeweils zum Ersten eines Monats für den abgelaufenen Monat zu gewähren.

(7) Wird der Entschädigungsberechtigte arbeitsunfähig, so bleibt der Entschädigungsanspruch in Höhe des Betrages, der bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit an den Berechtigten auszuzahlen war, bestehen. Ansprüche, die Berechtigten nach Absatz 1 Satz 2 wegen des durch die Arbeitsunfähigkeit bedingten Verdienstausfalls auf Grund anderer gesetzlicher Vorschriften oder eines privaten Versicherungsverhältnisses zustehen, gehen insoweit auf das entschädigungspflichtige Land über.

(8) Auf die Entschädigung sind anzurechnen

1.
Zuschüsse des Arbeitgebers, soweit sie zusammen mit der Entschädigung den tatsächlichen Verdienstausfall übersteigen,
2.
das Netto-Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen nach Absatz 3 aus einer Tätigkeit, die als Ersatz der verbotenen Tätigkeit ausgeübt wird, soweit es zusammen mit der Entschädigung den tatsächlichen Verdienstausfall übersteigt,
3.
der Wert desjenigen, das der Entschädigungsberechtigte durch Ausübung einer anderen als der verbotenen Tätigkeit zu erwerben böswillig unterlässt, soweit es zusammen mit der Entschädigung den tatsächlichen Verdienstausfall übersteigt,
4.
das Arbeitslosengeld in der Höhe, in der diese Leistung dem Entschädigungsberechtigten ohne Anwendung der Vorschriften über das Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Sperrzeit nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch sowie des § 66 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch in der jeweils geltenden Fassung hätten gewährt werden müssen.
Liegen die Voraussetzungen für eine Anrechnung sowohl nach Nummer 3 als auch nach Nummer 4 vor, so ist der höhere Betrag anzurechnen.

(9) Der Anspruch auf Entschädigung geht insoweit, als dem Entschädigungsberechtigten Arbeitslosengeld oder Kurzarbeitergeld für die gleiche Zeit zu gewähren ist, auf die Bundesagentur für Arbeit über.

(10) Ein auf anderen gesetzlichen Vorschriften beruhender Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls, der dem Entschädigungsberechtigten durch das Verbot der Ausübung seiner Erwerbstätigkeit oder durch die Absonderung erwachsen ist, geht insoweit auf das zur Gewährung der Entschädigung verpflichtete Land über, als dieses dem Entschädigungsberechtigten nach diesem Gesetz Leistungen zu gewähren hat.

(11) Die Anträge nach Absatz 5 sind innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder dem Ende der Absonderung bei der zuständigen Behörde zu stellen. Dem Antrag ist von Arbeitnehmern eine Bescheinigung des Arbeitgebers und von den in Heimarbeit Beschäftigten eine Bescheinigung des Auftraggebers über die Höhe des in dem nach Absatz 3 für sie maßgeblichen Zeitraum verdienten Arbeitsentgelts und der gesetzlichen Abzüge, von Selbständigen eine Bescheinigung des Finanzamtes über die Höhe des letzten beim Finanzamt nachgewiesenen Arbeitseinkommens beizufügen. Ist ein solches Arbeitseinkommen noch nicht nachgewiesen oder ist ein Unterschiedsbetrag nach Absatz 3 zu errechnen, so kann die zuständige Behörde die Vorlage anderer oder weiterer Nachweise verlangen.

(12) Die zuständige Behörde hat auf Antrag dem Arbeitgeber einen Vorschuss in der voraussichtlichen Höhe des Erstattungsbetrages, den in Heimarbeit Beschäftigten und Selbständigen in der voraussichtlichen Höhe der Entschädigung zu gewähren.