KEINE IMPFPFLICHT! WIR FORDERN EIN WAHLRECHT BEI IMPFUNGEN GEGEN DAS CORONAVIRUS SARS-COV-2

Petition gegen die Einführung einer Impfpflicht und für ein Impfwahlrecht in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2

Liebe MitbürgerInnen,

derzeit wird an der Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gearbeitet. Sollte es in absehbarer Zeit mit einer entsprechenden Gesetzesinitiative zu einer Impfpflicht kommen, dient diese Petition dazu, frühzeitig Einfluss auf eine mögliche Gesetzesinitiative zu nehmen und das Inkrafttreten einer gesetzlichen Impfpflicht zu verhindern.

Begründung: Eine gesetzliche Impfpflicht stellt einen stark schwerwiegenden Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Grundgesetz) sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz) dar. Diese beiden Grundrechte würden durch eine Impfpflicht verletzt.

Aufgrund der Unterschiedlichkeit des menschlichen Organismus und des menschlichen Immunsystems, reagiert jeder Mensch auch unterschiedlich auf die Impfwirkstoffe. Die Entscheidung sich impfen zu lassen oder nicht, sollte jeder Mensch selbstbestimmt treffen können. Die Entscheidung sich impfen zu lassen oder nicht, sollte nicht von äußeren Zwängen geleitet werden (in Form eines faktischen Zwanges zur Impfung, da beispielsweise ansonsten der Ausschluss aus Betreuung, Unterricht, Berufsförderung etc. droht).

Die UnterzeichnerInnen fordern die Mitglieder der Bundesregierung und die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf, jede Gesetzesinitiative zur Einführung einer Impfpflicht in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 zu unterlassen und das Recht auf eine freie sowie selbstbestimmte Impfentscheidung anzuerkennen.

Corona-Begründung

GEGEN EINE IMPFPFLICHT, FÜR EIN WAHLRECHT!

Die Bundesregierung erläutert in dem Beschluss vom 15.04.2020 unter Punkt 17 Folgendes: „Eine zeitnahe Immunität in der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2 ohne Impfstoff zu erreichen, ist ohne eine Überforderung des Gesundheitswesens und des Risikos vieler Todesfälle nicht möglich. Deshalb kommt der Impfstoffentwicklung eine zentrale Bedeutung zu. Die Bundesregierung unterstützt deutsche Unternehmen und internationale Organisationen dabei, die Impfstoffentwicklung so rasch wie möglich voranzutreiben. Ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags. Sobald ein Impfstoff vorhanden ist, müssen auch schnellstmöglich genügend Impfdosen für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung stehen.“

Beschluss vom 15.04.2020: 

www.bundesregierung.de/resource/blob/973812/1744452/b94f2c67926030f9015985da586caed3/2020-04-16-bf-bk-laender-data.pdf?download=1

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: 

www.bundesregierung.de/breg-de/themen/grundgesetz-fuer-die-bundesrepublik-deutschland-460932

Für weitere Hintergrundinformationen zu einer freien Impfentscheidung empfehle ich „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.“: 

www.individuelle-impfentscheidung.de/